Auf Antrag des Unternehmens Memjet Technology hat das Landgericht München 1 eine Unterlassungsverfügung gegen Hewlett-Packard (HP) erlassen. Der Verkauf, Werbung und Import von HP 841 Druckköpfen der HP PageWide XL Drucker-Serie ist ab sofort untersagt. Auf die Unterlassungserklärung reagierte HP bereits und löschte auf seiner Webseite entsprechende Werbung für den Drucker.Anzeige Das Landgericht München 1 stoppt Werbung, Verkauf und Import von HP 841 Drucköpfen der HP PageWide XL-Serien, wie das Netzwerk für Medienkommunikation motio berichet. Von dem Verbot betroffen sind mittelbar fünf HP PageWide-Händler. Bei den HP PageWide-Printer XL handelt es sich um Großformatdrucker.Der Streitgegenstand der Patentrechtsklage sind die HP 841-Druckköpfe mit denen Medien seitenbreit in einem Durchgang bedruckt werden können. Die Richter befanden eine Verletzung des deutschen Teils des Europäischen Patents 1 292 451, dessen Inhaber Memjet ist, für glaubhaft und entschieden sich daher für eine Unterlassungsverfügung.Den Verkauf und Werbung hat HP auf seiner Internetseite bereits eingestellt.Die deutschen Plot-Dienstleister die mit PageWide arbeiten sind von der Entscheidung des Landgerichts München 1 verunsichert. Neben den Plot-Dienstleistern sorgt die Unterlassungsverfügung auch bei Käufern für Unsicherheit. Wenn Memjet Technology im Hauptverfahren gegen HP gewinnen sollte, ist es möglich, dass der Druckkopf-Hersteller ein endgültiges Entfernen der PageWide-Großformatdrucker aus dem deutschen Markt verlangen könnte. Eine Lösung des Patentstreits auf dem Vergleichsweg scheint im Bereich des Möglichen zu sein und könnte einen längeren Rechtsstreit vermeiden.Lesen Sie weiter zum Thema:HP von Memjet wegen Patentverletzung verklagt MakerBot startet Verkauf von 3D-Objekten auf Amazon TierTime startet weltweiten Verkauf des UP mini 2