Unterlassungsverfügung: Verkauf der HP PageWide-Printer in Deutschland gerichtlich gestoppt

Auf Antrag des Unternehmens Memjet Technology hat das Landgericht München 1 eine Unterlassungsverfügung gegen Hewlett-Packard (HP) erlassen. Der Verkauf, Werbung und Import von HP 841 Druckköpfen der HP PageWide XL Drucker-Serie ist ab sofort untersagt. Auf die Unterlassungserklärung reagierte HP bereits und löschte auf seiner Webseite entsprechende Werbung für den Drucker.

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RechtsurteilDas Landgericht München 1 stoppt Werbung, Verkauf und Import von HP 841 Drucköpfen der HP PageWide XL-Serien, wie das Netzwerk für Medienkommunikation motio berichet. Von dem Verbot betroffen sind mittelbar fünf HP PageWide-Händler. Bei den HP PageWide-Printer XL handelt es sich um Großformatdrucker.

Der Streitgegenstand der Patentrechtsklage sind die HP 841-Druckköpfe mit denen Medien seitenbreit in einem Durchgang bedruckt werden können. Die Richter befanden eine Verletzung des deutschen Teils des Europäischen Patents 1 292 451, dessen Inhaber Memjet ist, für glaubhaft und entschieden sich daher für eine Unterlassungsverfügung.

Den Verkauf und Werbung hat HP auf seiner Internetseite bereits eingestellt.

Die deutschen Plot-Dienstleister die mit PageWide arbeiten sind von der Entscheidung des Landgerichts München 1 verunsichert. Neben den Plot-Dienstleistern sorgt die Unterlassungsverfügung auch bei Käufern für Unsicherheit. Wenn Memjet Technology im Hauptverfahren gegen HP gewinnen sollte, ist es möglich, dass der Druckkopf-Hersteller ein endgültiges Entfernen der PageWide-Großformatdrucker aus dem deutschen Markt verlangen könnte. Eine Lösung des Patentstreits auf dem Vergleichsweg scheint im Bereich des Möglichen zu sein und könnte einen längeren Rechtsstreit vermeiden.

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